Rechtsprechung
BGH, 14.01.2008 - AnwZ (B) 67/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13517) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Auswirkungen der Niederschlagung von Steuerforderungen gemäß § 261 Abgabenordnung (AO) auf eine weitere Beitreibung der steuerforderung durch die Finanzbehörde; Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 7
Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Widerruf der Zulassung
Verfahrensgang
- AGH Bayern, 30.01.2006 - BayAGH I - 24/05
- BGH, 10.12.2007 - AnwZ (B) 67/06
- BGH, 14.01.2008 - AnwZ (B) 67/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.05.1982 - AnwZ (B) 5/82
Wegfall des Versagungsgrundes bei Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
Auszug aus BGH, 14.01.2008 - AnwZ (B) 67/06
Gleichwohl kann die begründete Vermutung des Vermögensverfalls weder als widerlegt angesehen werden, noch hat der Antragsteller hinreichend dargetan, dass sich seine Vermögensverhältnisse nunmehr konsolidiert hätten, so dass von einem Widerruf abgesehen werden könnte (vgl. BGHZ 75, 356; 84, 149). - BGH, 06.11.2006 - AnwZ (B) 87/05
Wiederaufnahme eines anwaltsgerichtlichen Verfahrens wegen Widerrufs der …
Auszug aus BGH, 14.01.2008 - AnwZ (B) 67/06
Sie begründet keinen Rechtsanspruch des Steuerbürgers auf ein weiteres Absehen der Finanzbehörde von der Beitreibung, vielmehr ist sie jederzeit aufzuheben und der Anspruch geltend zu machen, wenn bekannt wird, dass der Vollstreckungsschuldner über pfändbares Vermögen verfügt (BFH, Beschl. v. 27. November 2003 - VII B 279/03; BGH, Beschl v. 6. November 2006 - AnwZ (B) 87/05). - BGH, 12.11.1979 - AnwZ (B) 16/79
Wegfall des Rücknahmegrundes
Auszug aus BGH, 14.01.2008 - AnwZ (B) 67/06
Gleichwohl kann die begründete Vermutung des Vermögensverfalls weder als widerlegt angesehen werden, noch hat der Antragsteller hinreichend dargetan, dass sich seine Vermögensverhältnisse nunmehr konsolidiert hätten, so dass von einem Widerruf abgesehen werden könnte (vgl. BGHZ 75, 356; 84, 149). - BFH, 27.11.2003 - VII B 279/03
Erzwingung der Abgabe eines Vermögensverzeichnisses durch Aufforderung zur Abgabe …
Auszug aus BGH, 14.01.2008 - AnwZ (B) 67/06
Sie begründet keinen Rechtsanspruch des Steuerbürgers auf ein weiteres Absehen der Finanzbehörde von der Beitreibung, vielmehr ist sie jederzeit aufzuheben und der Anspruch geltend zu machen, wenn bekannt wird, dass der Vollstreckungsschuldner über pfändbares Vermögen verfügt (BFH, Beschl. v. 27. November 2003 - VII B 279/03; BGH, Beschl v. 6. November 2006 - AnwZ (B) 87/05).